22. Januar 2016

Besonnen bleiben

Eine Neujahrsrede gibt immer die Gelegenheit für einen Blick nach vorne und auch für einen zurück. 2015 gilt als „Jahr der Krisen“. Auch 2014 wurde schon so bezeichnet. Das ist nicht nur mir aufgefallen. In einem der zahlreichen Jahresrückblicke stand dazu zu lesen: Krisenjahre hatten wir schon mehrere, aber bislang keines mit einer solchen Schlagzahl.

Flugzeugabstürze – Erdbeben – Konflikte im Nahen Osten - Terroranschläge auf Stätten des Weltkulturerbes und auf Menschen. Welch maßlose Zerstörung – welch unsägliches Leid.

Aber auch in Europa gibt es Probleme. Die Idee des vereinten Europas sieht sich durch zwei große Themen Belastungsproben ausgesetzt: den Euro und die Flüchtlinge.

Sie erinnern sich an Griechenland?
Im ersten Halbjahr sah es so aus, als ob Europa nur ein einziges großes Thema hätte: Griechenland. Sie erinnern sich an Herrn Varoufakis, der durch alle Verhandlungen getobt ist, an Kredite, die nicht zurückgezahlt wurden, an Zahlungsaufschub und Reformen, die von der Troika verlangt wurden, an die Neuwahlen? Über allem schwebte die Frage, ob es nicht doch eine Option sei, dass Griechenland aus der EU ausscheidet? Man hört und sieht nichts mehr von diesen Problemen, gelöst sind sie allerdings nicht. Bleibt die Frage, ob ein klarer Schuldenschnitt nicht die vernünftigste Lösung wäre. Ich persönlich befürworte das. Ich glaube, Griechenland, vor allem die Menschen dort, sollten eine neue Chance bekommen.

Den Diskussionen um den Grexit folgte die Drohung des Brexit – verlassen die Briten die EU oder nicht? Premierminister Cameron will eigentlich nicht, droht aber gern damit. Nach dem Referendum, im Herbst, werden wir mehr wissen.

Immerhin gelang es der EU kurz vor Jahresende, sich geschlossen zu zeigen und die Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland für ein halbes Jahr zu verlängern.

Die abstrakte Angst vor einer Währungskrise bleibt.

 Richtig erschüttert haben uns 2015 Anschläge und Drohungen der Terrormiliz IS. Beim letzten Neujahrsempfang standen wir hier unter dem Eindruck der Anschläge auf Charlie Hebdo in Paris. Mitte November war Paris noch einmal Ziel eines terroristischen Anschlags – mit noch mehr Opfern. Es waren Anschläge auf unsere westliche Freiheit, auf unsere Lebensfreude, unseren Lebensstil. Wie jetzt in Istanbul, wo ein Selbstmordattentäter wahllos Touristen in den Tod riss.

Die Bedrohung kommt näher: Auch wir müssen uns wohl an verstärkte Sicherheitsmaßnahmen in unserem öffentlichen Leben gewöhnen. Ein abgesagtes Fußballspiel, gesperrte Bahnhöfe an Silvester. Beide Male hat sich der Anfangsverdacht nicht bestätigt. Dennoch war es wohl richtig, so zu reagieren, wie es die Verantwortlichen getan haben. Es bleibt die grundsätzliche Frage, wie weit wir uns vom sogenannten „Islamischen Staat“, von Gewalttätern beeinflussen lassen, die unsere freiheitlichen Werte zum Anschlagsziel machen? Wo beginnt unser Bedürfnis nach Sicherheit? Und wann entwickelt sich aus der Vorsicht ein ständiges Klima der Angst? Denn dann hätten die Terroristen ihr Ziel erreicht. Diese Frage wird sich vermutlich noch öfter stellen, auch für uns in Deutschland.

Dem französischen Ruf nach militärischer Vergeltung hat sich auch die deutsche Bundesregierung nicht entzogen. Aber bislang hat militärisches Eingreifen den IS nicht besiegen können, sondern eher gestärkt. Letztlich sorgt ein politisches Machtvakuum in Syrien und Iran dafür, dass Terroristen an Einfluss gewinnen. Der Umstand, dass wir – die westlichen Nationen – den Nahen Osten als „Tankstelle“ betrachten, wie es Jürgen Todenhöfer in seinem Buch „Inside IS“ schreibt, trägt nicht zur Befriedung der Region bei. Kürzlich haben Saudi-Arabien und der Iran ihre Beziehungen abgebrochen. Der Konflikt in der Region verschärft sich weiter.

Seit 2011 herrscht Bürgerkrieg in Syrien. Die zivile Bevölkerung ist den Machtspielen von Diktator Assad und verschiedener Gruppierungen ausgesetzt. Viele verlassen ihr Land, weil sie Angst um ihr Leben und keine Hoffnung auf eine Zukunft mehr haben. Viele suchen den Weg nach Europa, nach Deutschland.

Ich zitiere Angela Merkel: „Folge dieser Kriege und Krisen ist, dass es weltweit so viele Flüchtlinge gibt wie noch nie seit dem zweiten Weltkrieg. Es ist selbstverständlich, dass wir ihnen helfen und diese Menschen aufnehmen, wenn sie bei uns Zuflucht nehmen.“ Der Satz stammt aus ihrer Neujahrsrede - 2014.

Ihre Worte sind damals verhallt, ebenso die Hilferufe aus Italien und Spanien, wo man schon seit Jahren mit dem Ansturm an Flüchtlingen nicht mehr fertig wird und unzählige Menschen im Mittelmeer ertrunken sind und immer noch ertrinken. Das „Dublin-Verfahren“ funktioniert nicht. Es war fragwürdig von Anfang an. Der heutige Ruf nach mehr europäischer Solidarität wäre jetzt nicht in diesem Ausmaß nötig, hätte man sich damals um eine gerechte Verteilung innerhalb der EU-Staaten Gedanken gemacht. Stattdessen war es gerade auch Deutschland lieber, das Problem den Ankunftsstaaten zu überlassen. Es ist höchste Zeit, daran etwas zu ändern.

In Deutschland wurden die Flüchtlinge dennoch willkommen geheißen. Manch einer nannte uns naiv, aber dieser Umgang mit einer menschlichen Katastrophe hat unser Land verändert, im Inneren wie in der Außenwahrnehmung.

Anfang September zeigte unser Landkreis in nur wenigen Tagen, wozu er in der Lage ist, humanitär wie organisatorisch. In Windeseile wurden in Keferloh die ehemaligen Tennishallen, in Aschheim leer stehende Gewerbeflächen in Notunterkünfte umgewandelt. Professionelle Helfer wie die Feuerwehren und das THW, ehrenamtlich Organisierte und unzählige Freiwillige fanden sich innerhalb kürzester Zeit zusammen und bewerkstelligten Unglaubliches. Die Stadt München hat eine Willkommenskultur gezeigt, die beispielhaft war. In Haar füllte ein Spendenaufruf innerhalb weniger Stunden eine ganze Halle mit Kleidung und dem Nötigsten. An manchen Tagen kamen so viele Ehrenamtliche, dass sie gar nicht mehr eingeteilt werden konnten. Bis heute ist die Hilfsbereitschaft ungebrochen. Der Haarer Helferkreis hat Zulauf. Die Koordination haben wir jetzt vollständig ins Rathaus genommen und uns personell dafür verstärkt.

Die Offenheit und die Anteilnahme, die in unserem Landkreis praktiziert wird, hat viel zu tun mit der Haltung, die Landrat Göbel und seine Stellvertreter in den letzten Monaten an den Tag gelegt haben. Unermüdlich haben sie Informationsveranstaltungen besucht, Gespräche mit besorgten Bürgern geführt und auch selbst Hand angelegt, Kleidung sortiert und verteilt. Und sie haben dabei keinen Zweifel gelassen, dass sie sich der Aufgabe stellen, dass sie gute Lösungen suchen und auch finden.

Das Thema „Flüchtlinge“ wird uns weiter beschäftigen. Aber, es polarisiert: im Freundeskreis, auch in meinem, und in der Politik.

Die Vorgänge in der Silvesternacht in Köln machen uns die Arbeit nicht leichter. Wir müssen aufpassen, dass kein Generalverdacht auf Flüchtlinge fällt. Es sind Menschen wie wir - gute und weniger soziale, wie es sie überall auf der Welt gibt. Unrecht bleibt Unrecht, egal welche Nationalität Täter haben. Der Ruf nach mehr Polizeischutz und mehr Überwachung wird jetzt wieder lauter. Zeigt die Polizei Präsenz wird gegen den Polizeistaat gewettert und gegen das Abhören und Daten speichern. Und eines muss man auch sagen: Manche Politiker, die jetzt stärkere Gesetze fordern, sind auch mit verantwortlich, das bei der Polizei heruntergespart wurde, wo es nur ging und es jetzt an Personal fehlt. Professor Gantzer setzt sich seit Jahren dafür ein, dass die Polizeikräfte verstärkt werden. Vielleicht findet sein Anliegen jetzt endlich mehr Gehör.

Es gab Momente im letzten Jahr, da dachte ich wirklich, wir hätten aus unseren Fehlern gelernt. Fehler, die wir bei der Aufnahme der Gastarbeiter und auch in der Jugoslawien-Krise gemacht haben. Damals haben wir versäumt, die Menschen rasch an die deutsche Sprache heranzuführen, so gibt es heute noch türkische Mitbürger, die schon in der vierten Generation hier sind und kaum deutsch sprechen. Fehler, die wir gemacht haben beim Aufenthaltsrecht und bei der Arbeitserlaubnis oder beim Familiennachzug.

Leider macht die Politik in diesen Bereichen zwei Schritte nach vorne und einen zurück. Ich halte es für einen Fehler, das Thema halbherzig anzugehen. Meine Überzeugung ist, dass die Staaten, die sich der Herausforderung „Integration“ wirklich stellen, langfristig auch davon profitieren werden, dass die Aufnahme von Flüchtlingen eine Investition in die Zukunft ist. Die Wirtschaft geht optimistisch heran. Es gibt Wirtschaftszweige, die kaum noch Auszubildende finden: Einzelhandel und Gastronomie oder ein Beispiel aus unserer Gemeinde: Bäderfachkräfte. Aber auch hier ist die Bleibeperspektive der Dreh und Angelpunkt.

Die Flüchtlinge zeigen uns aber auch Bereiche auf, die wir in den letzten Jahren sträflich vernachlässigt haben: Allen voran der soziale Wohnungsbau. Von Wohnungsnot wurde gesprochen, aber nicht gehandelt. Jetzt gibt es wieder staatliche Förderprogramme, die Wohnraum für diejenigen schaffen sollen, die am überhitzten Münchner Wohnungsmarkt sich nicht aus eigener Kraft versorgen können. Ein Rennen „arm gegen arm“ darf es dabei aber nicht geben.

Mit großem Entsetzen haben wir gesehen, wie Ungarn mit den Flüchtlingen umgegangen ist, Stacheldrahtzäune gebaut hat. Und kurz drauf hat Dänemark unumwunden gesagt, es wolle das Ungarn des Nordens werden und niemanden mehr aufnehmen. Noch fassungsloser war ich über Schweden, wo eine rot-grüne Regierung die Grenzen geschlossen hat. Schweden, das Land, das in Europa so lange sozialer und moralischen Maßstab war. Mich erfüllt das mit großer Sorge. Die Einführung von Grenzkontrollen innerhalb der EU kratzt am Kern der europäischen Freizügigkeit.

Leider bedient sich die rechte Szene sowohl des Terrors als auch der Flüchtlinge, um Nationalismen zu schüren. Verknüpfungen werden hergestellt, die nicht bestehen. Ängste werden geschürt – in der Anonymität der sozialen Netzwerke, aber auch auf Kundgebungen. Die rechtsradikale Szene glaubt sich im Aufwind.

Wir haben in unserer Gemeinde eine ausgeprägte soziale Kultur des Miteinanders. Und Sie, die Sie teilweise seit Jahren zu den geladenen Gästen des Neujahrsempfangs des Bürgermeisters zählen, Sie sind diejenigen, die das Klima in Haar ausmachen. Sie engagieren sich für Ihre Mitmenschen, jeder von Ihnen auf einem anderen Gebiet. Sei es in den Schulen, in den Kitas oder in der Nachbarschaftshilfe. Sie leiten vielleicht eine kleine Selbsthilfegruppe wie das Blaue Kreuz oder verwalten 100.000de von Euro für die Bürgerstiftung. Sie kümmern sich um Ihre hilfsbedürftige Nachbarin oder managen einen TSV mit 3.700 Mitgliedern. Ihre Haltung gegenüber den Flüchtlingen ist prägend, Ihre Meinung hat Gewicht. Deshalb bitte ich Sie: seien Sie besonnen und bleiben Sie Ihren humanistischen Idealen verbunden, die Sie hierher geführt haben.

Denn auch in den kommenden Monaten und Jahren werden wir noch die eine oder andere Aufgabe mit den Flüchtlingen zu meistern haben. Im Moment sieht die Statistik im Landratsamt vor, dass wir 540 Menschen bei uns aufnehmen müssen. Davon sind wir noch etwas entfernt. In der Traglufthalle werden die rund 250 Männer aus der EMG Turnhalle unterkommen, an der Brunnerstrasse ziehen 96 Flüchtlinge ein. Es gibt Gewerbeobjekte, die umgebaut werden sollen, konkrete Zeitpläne liegen mir noch nicht vor. Das Landratsamt überlegt, einen Containerstandort in Haar aufzubauen. Da müssen wir nach einem guten Standort und auch nach einer guten Unterbringungsform suchen. Container für mehrere Jahre sind keine gute Lösung, nicht für das Ortsbild und schon gar nicht für die Menschen, die darin wohnen sollen.

Suchen sollen wir auch nach einem Standort für eine Realschule mit FOS/BOS, die das Kultusministerium Anfang 2015 genehmigt hat. Derzeit besuchen 216 Haarer Kinder die Realschule in Vaterstetten, an der wir über einen Zweckverband beteiligt sind. Die Haarer Kinder allein füllen auf absehbare Zeit keine Realschule. Wir müssten aber nach den jüngsten Kreistagsentscheidungen 70 % der Baukosten tragen und einem Zweckverband beitreten. Ein Modell, das es nur in unserem Landkreis gibt. Die Stadt München geht nicht in Zweckverbände, hat sich jetzt aber erstmals an den Baukosten für ein Gymnasium in Karlsfeld beteiligt, weil auch Münchner Kinder dorthin gehen werden.

Natürlich wäre es schön, eine Realschule in Haar zu haben. Als Bürgermeisterin muss ich zu allererst dafür sorgen, dass unsere Grundschulkinder versorgt sind. Die beiden bestehenden Grundschulen sind jetzt schon am Ende ihrer Kapazität angekommen. Im Raum München sind die Lebenshaltungskosten hoch und die meisten Eltern brauchen eine gute Kinderbetreuung, damit beide arbeiten zu können. Mit der nachschulischen Betreuung rutschen wir aktuell in Engpässe, denn die Nachfrage steigt und steigt. Deshalb müssen wir den Ausbau von Ganztagesklassen flott vorwärts bringen und das können wir am besten mit den Plänen für die Jagdfeldschule – ohne weitere Flächen zu kaufen oder zu versiegeln, ganz im Einklang mit unseren städtebaulichen Leitzielen. Und eine Turnhalle bekommen wir auch noch dazu. Darauf wartet der TSV schon lange.

Neben der Bildung steht in Haar auch das Thema „bezahlbares Wohnen“ auf der Agenda. Wir beabsichtigen das gemeindliche Grundstück an der Katharina-Eberhard-Straße zu bebauen. Derzeit ist die Verwaltung dabei, ein Finanzierungsmodell zu entwickeln, bei dem wir die Fördermittel möglichst gut ausschöpfen und den Rest selbst finanzieren. Ich möchte die Wohnungen am liebsten in gemeindlicher Hand halten. Nur so haben wir Einfluss auf die Mietpreisgestaltung und auf die Belegung. Gemeindeeigene Wohnungen werden auch an der Herzogstandstraße entstehen. Wann es im Jugendstilpark losgeht, kann ich heute nur grob schätzen – Ende 2017 könnte es soweit sein. Auch dort werden Wohnungen entstehen, die wir nach dem Haarer Modell selbst vergeben können.

Apropos Wohnungen: An der Münchner Straße 24, dem Quinz Grundstück könnten schon 99 neue Wohnungen am Entstehen sein, ebenfalls mit mehr als einem Dutzend Wohnungen nach dem „Haarer Modell“. Das Ergebnis des Bürgerentscheids ermöglicht höheres Bauen. Nachdem letztes Jahr dann ein studentischer Wettbewerb von der Haarer Öffentlichkeit nur wenig wahrgenommen wurde, wurde es ruhig. Ich nehme an, dass wir von den Investoren bald einen Vorschlag auf den Tisch bekommen.

Wohnen und Mobilität gehören zusammen. Wir steigen als Gemeinde in die E-Mobilität ein. Der Gemeinderat hat einen Zuschuss für Elektroautos für den Pflegedienst der Nachbarschaftshilfe genehmigt. Im Bauhof haben wir ein E-Auto angeschafft. Im Frühjahr wird der Seniorenfahrdienst starten. Auch hier wird ein Elektroauto im Einsatz sein, für das die Gemeindewerke die Finanzierung übernehmen. Dann kann man im Rathaus anrufen und sich für kleines Geld zum Arzt oder zum Einkaufen fahren lassen. Und natürlich bringen wir Sie auch wieder nachhause. Vier Fahrer haben sich schon bei uns gemeldet.

Klimaziele lassen sich auf verschiedenen Wegen erreichen. Ich hoffe, dass die euphorisch gefeierten Ergebnisse der Klimakonferenz in Paris ihren Nachhall finden und wir global, aber auch bei uns in Deutschland bald mit der Umsetzung beginnen. Deutschland müsste gänzlich aus der Kohlenutzung aus- und auf erneuerbare Energien umsteigen. Ob man dabei so völlig auf die Windenergie verzichten kann, wie wir in Bayern es seit der 10H Regelung tun, müsste man doch noch mal diskutieren, finde ich.

In der Zeitung habe ich neulich gelesen, dass Geophysiker unser jetziges Erdzeitalter als „Erdepoche des Menschen – Anthropozän“ bezeichnen. Der Mensch ist vom Bewohner zum Gestalter der Erde geworden. Dabei hat er schon einiges falsch gemacht. Aber Untergangsszenarien bringen uns nicht weiter. Nehmen wir angesichts der wissenschaftlichen Erkenntnisse, die wir heute haben, unsere Verantwortung wahr und ergreifen wir die Chancen, Fehlentwicklungen zu korrigieren, damit unser Planet für die kommenden Generationen bewohnbar bleibt.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, lassen Sie uns unseren Beitrag leisten und weiter Gutes für Haar tun. Herzlichen Dank, wo immer Sie auch für unsere Gemeinschaft aktiv sind.

Ich wünsche Ihnen ein glückliches neues Jahr und zitiere John Lennon:

Let’s hope it’s a good one, without any fear!
Hoffen wir, dass es ein gutes wird, ganz ohne Angst.