11. Februar 2019

Volksbegehren "Rettet die Bienen"

Das Volksbegehren "Rettet die Bienen" läuft vom 31.01. bis 13.02.2019

In der Gemeinde Haar gibt es folgende Eintragungsmöglichkeiten:

EINTRAGUNGSRAUM
Bezeichnung Genaue Anschrift Öffnungszeiten
Rathaus Haar Bahnhofstr.7, 85540 Haar, Zimmer A 18 (barrierefrei)

Mo, Di, Do:
07.30 - 12.30 Uhr
13.00 - 16.00 Uhr

    Freitags:
07.30 - 12.00 Uhr
    Mi 06.02.2019:
07.30 - 12.30 Uhr
13.00 - 18.00 Uhr
   

Mi 13.02.2019:
07.30 - 12.30 Uhr
13.00 - 20.00 Uhr

   

Sa 09.02.2019:
12.00 - 16.00 Uhr

 

  • Die Stimmberechtigten können sich im oben genannten Raum im Rathaus eintragen. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen. Bitte beachten: Bei Volksbegehren ist die Möglichkeit einer Briefwahl nicht gegeben.
  • Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in der Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen. Eintragungsscheine.pdf
  • Jeder / Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.
  • Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§107a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit §108 d des Strafgesetzbuchs).

Hier zum Nachlesen die Zulassung Volksbegehren Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern (PDF, 231KB)